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friedensbewegung

Frieden in München: 3.Oktober '23

Wir brauchen alle Künstler*innen, auf allen Plätzen und in allen Gemeinden, in den Stadtteilen und Vereinen die Gespräche zu starten und in gute Stimmung zu bringen, damit die breite Bewegung sichtbar werden kann:

Am 8.August startet die Vorbereitung … Gestaltet mit!

Frieden braucht Auseinandersetzung, nicht Waffen! Der Friedenskongress der Internationalen Frauenliga wurde von den ukrainischen Kriegstreibern schnell diffamiert, die NATO-treue Presse schwieg weitgehend dazu: http://wilpf.de Die Herrschaften konnten auch die Website auf die Liste gefährlicher Adressen bringen, falls sie bei dir nicht aufgeht. „Von 1972 bis 1974 und von 1986 bis 1992 war die bayerische Grünen-Abgeordnete und Soziologieprofessorin Eleonore Romberg internationale Präsidentin der WILPF.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Women%E2%80%99s_International_League_for_Peace_and_Freedom https://www.deutschlandfunkkultur.de/erster-internationaler-frauenkongress-frauen-fuer-den-100.html

Bericht aus Wien:

Frieden ist unser Ziel und Frieden ist unser Weg zum Ziel. Das war der Hintergrund und die Absicht des internationalen Friedensgipfels. Vom 10. bis 11.06.2023 kamen in Wien über 300 Vertreter*innen von Friedensorganisationen zum ersten Mal seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine zusammen, um ein Ende der Kämpfe zu fordern.

Die Münchner Delegation berichtete über die Veranstaltung, den Schwierigkeiten, die es gab, da der ursprünglich zugesagte Raum zwei Tage vorher gekündigt wurde und der ÖGB einen Rückzieher machte. Friedensaktivist*innen aus 32 Ländern fordern Waffenstillstand und Verhandlungen. Dem schließen wir uns an. Der Krieg (die Kriege) müssen aufhören.

Dazu sollen Anfang Oktober dezentrale Friedensaktionen durchgeführt werden. Der bundesweite Aktionstag wurde auf den 3.10.23 gesetzt. Es gibt bereits einen Aufruf, für München ist dieser Tag schwierig, da es der letzte Oktoberfest Tag ist?

Pazifismus im 1.Weltkrieg

Bis 1914 hatte sich die SPD als pazifistische Partei verstanden, aber dann … kamen die Kriegskredite:

„Die Münchner Autorin Annette Kolb hielt 1915 auf Einladung der Dresdener Literarischen Gesellschaft eine Rede, die in Tumult mündete. Kolb musste die Bühne verlassen, anschließend die Stadt. Warum war das Publikum so aufgebracht?

Annette Kolb hatte sich vehement gegen den Krieg ausgesprochen. Und diejenigen benannt, die sie für schuldig hielt daran, dass er nicht aufhörte: die Redakteure, in deren Zeitungen Artikel voller Hass und Verleumdungen erschienen:

Hätte man nur zehntausend hetzerische Zeitungsschreiber aus allen Ländern zusammengetrieben, die ihre finstere Gewalt über die urteilslose Masse mißbrauchen, […] die heute weiterkläffen von allen Ufern des Roten Meeres, das gespeist wird von dem Blute Unschuldiger, so hätte man heute nicht in allen Ländern, welche dieses Rote Meer umgrenzen, man hätte heute nicht das Schauspiel junger Krüppel, junger Blinder, überfüllter Narrenhäuser, zu Greisen geschlagener Jünglinge […].[1]

Annette Kolb beschäftigt sich in ihrer Rede also nicht mit den Ursachen des Kriegs. Vielmehr fragt sie danach, was der Idee von Krieg eine hegemoniale Stellung verschafft, warum die Bevölkerung den Krieg befürwortet. Die Verantwortlichen findet sie unter den Meinungsmachern in den Redaktionen.

Kolb beklagt, dass in Zeitungsartikeln Lügen über die gegnerische Kriegspartei verbreitet werden, die zu grausameren „Vergeltungstaten“ anstiften und damit eine Eskalationsspirale befeuern:

[B]ringt sie [die Presse] Lügen über Greuel, so werden Greuel daraus.[2]„https://blog.muenchner-stadtbibliothek.de/annette-kolb-ueber-den-krieg-femaleheritage/

Kampfpanzer war ein neues Wort in den Nachrichten

Heribert Prantl: … „Das Grundgesetz ist eine sehr friedliebende Verfassung, es enthält die Verpflichtung, „dem Frieden der Welt zu dienen“. Freilich wurde versäumt, dieses Friedensgebot zu spezifizieren und zu konkretisieren, so wie das mit dem Rechtsstaatsgebot und dem Sozialstaatsgebot sehr wohl geschehen ist. Das Friedensgebot blieb eine schöne, aber leere Formel; sie ziert das Grundgesetz, wurde und wird aber behandelt wie eine Verzierung.

Das war und ist falsch; und das rächt sich in der öffentlichen Diskussion über den Ukraine-Krieg. Sie ist eine haltlose Diskussion, sie hat keinen Halt in der Verfassung – weil der Gehalt des Friedensgebots unklar ist. In der Debatte über das Für und Wider von immer mehr deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine spielen das Grundgesetz und sein Friedensgebot kaum eine Rolle.

Vielleicht deshalb gilt die Warnung vor einer „Eskalation“ des Krieges als ein Ausdruck der Verzagtheit, vielleicht deshalb gilt Kriegsrhetorik als Ausdruck von Realismus. Das ist aber nicht ganz neu. Der Militärhistoriker Wolfram Wette hat schon lange vor dem Ukraine-Krieg einen „beängstigenden bellizistischen Diskurs in Teilen der Meinungseliten“ festgestellt und soeben in der Samstags-SZ das Schicksal des Mottos „Nie wieder Krieg!“ nachgezeichnet. Es war das leitende Motto von Heinrich Hannover.“

https://nl-link.sueddeutsche.de/u/gm.php?prm=jvCKf88MrM_783191557_3419049_6596&_esuh=_11_2e69a5939e2d7de72a6e0c8a824cd3011eb1441a06453de99df981f7778fbfff

Kann Demokratie einen Krieg führen?

Die Gehässigkeit der „Solidarität“- Fordernden - zur Ukraine und gegen Russland - und gleichzeitig die „Spaltung der Gesellschaft“ konstantierenden ist interessant: Aber so war es wohl auch vor gut 100 Jahren, als 1914 die SPD in den „Burgfrieden“ mit Kriegskrediten für Kaiser und Militär und nachher für den „Siegfrieden“ einstimmten, die Pazifisten diffamierten und ausschlossen: Die USPD entstand. Was machen die Genossen heute?

1919 wurden die Arbeiterräte, Pazifisten und Spartakisten, die Fürsten, Könige und den Kaiser in die Flucht geschlagen und der Freistaat, die Republik und der Volksstaat ausgerufen, Sozialismus war neben Anarchismus und später Kommunismus die gemeinsame Kampfdevise. Bis auf die SPD, die in Baiern als MSPD den alten Parlamentarismus der königlichen Zeit weiterführen wollte, mit den Gewerkschaften vom Arbeitgeber-Flügel im Stinnes-Legien-Abkommen gut finanziert: Heute ist die Rüstungsindustrie weiterhin die reichste Branche.

Kriegswinter

Überall stehen schon die Weihnachtsmarkt-Buden, aber der Friede ist weit, denn die Medien haben sich auf den Krieg eingeschossen, auch auf die Kritiker: Die Waffenindustrie hat gesiegt. Nur ein kleines Häuflein in #München kennt noch die Geschichte der amerikanischen Interventionen und der NATO dabei …

Nachdem schon lange die grüne Partei,

aber nun auch etliche linke Gruppen den Pazifismus lieber in Waffen sehen, um von den Propagandisten nicht als Putin-Versteher hingestellt werden, was in der Öffentlichkeit böse ankommt, ist der Kreis nicht mehr so groß.

Wer heute fragt, wo bleibt die Friedensbewegung?

hat vielleicht noch nicht realisiert, wie schwierig es ist, bei allen Medien eine angemessene Darstellung zu bekommen: Ukraine-Flaggen am Justiz-Palast machen die neuen Direktiven der staatlichen Kräfte klar, die mehr sind und verlangen, als menschliche Solidarität:

#NATO-Zustimmung zu allen Atomwaffen und ihrer Erneuerung in Ramstein, auch zu den neuen Atombomben, die ihr Ziel noch selber anvisieren können, von neuen Flugzeugen aus. Noch nie gehört? So ein Zufall: Die #NATO hatte schon vor Jahren über 37.000 JournalistInnen, die wohl alle unsere Auslands- und Nato-Nachrichten schreiben.

Wenn wir immer Ja gesagt hätten

gäbe es wohl noch den alten Ostblock und Pershings bei Ulm, die bis München hätten schießen können …

Eine Gesellschaft und Kultur, die im Hintergrund vollkommen auf Autoritarismus, Befehl, Gehorsam, Gewinnstreben und Aufrüstung, Konkurrenz, Kriegswirtschaft, Waffenexporte und Tötung angelegt ist.

1870/71 war ein ertragreicher kurzer Krieg

Franzosenviertel und „Friedenengel“, die Siegesgöttin über der Isar, schaut nach Westen, wo das ganze geraubte Geld auch für die betonierte Isar-Verbauung hergekommen war, die Schlachtorte in Haidhausen und die stolzen neuen Häuser „Gründerzeit“ machten aus dem königlichen Provinz-Hauptstädtchen eine Großstadt.

Das würden die meisten in unserem Land bestreiten, aber der Untergrund der Zeit vor 1900 lebt noch überall weiter: Im Rahmen der neuen Aufrüstung dem Kaiser eine Militärflotte zu finanzieren, wurde die Sektsteuer eingeführt, und bis heute nicht abgeschafft, wie das bei Steuern so üblich ist. Krupp, Thyssen, Flick … alle arbeiten immer noch weiter. Damals hieß es dann Kriegskredite, heute heißt es NATO.

Gleichzeitig entstand damals eine Friedensbewegung, der bis 1914 auch die Sozialdemokraten nahe standen … in ganz vielerlei evangelischen, katholischen und sonstigen pazifistischen Organisationen mit Figuren wie Bertha von Suttner, die Alfred Nobel beeinflusste (wovon hierzulande auch keiner mehr spricht).

1. Weltkrieg als Bruch

Nach der Niederschlagung der Rätezeit in den Ländern erholte sich die Friedensbewegung nur in kleinen Kreisen, wie der bündischen Jugend, die nationalen Gedanken nahmen mit dem Antisemitismus zu …

und die Rüstung und die Waffenschieberei ging sofort wieder weiter, zum Teil heimlich, in München gedeckt von Kardinal Faulhaber auch in katholischen Burschenschaften, Klöstern und Priesterseminaren, Waffenlager in Kirchenspeichern …

2. Weltkrieg als nächster Bruch

Und dann doch wieder ganz schnell die Wiederbewaffnung als Mittel des Kalten Krieg als Auseinandersetzung Anfang der 1950er Jahre parallel zum Postfaschismus und entsprechender Widerstand, kirchlich und kommunistisch, mit ersten Toten,

Später dann die Notstandgesetze und die Berufsverbote, und

Aktionen gegen Atom und Großprojekte

wie die Flughafenbauten in München und Frankfurt und so manche neue Autobahn-Strecke:

Trainings für Gewaltfreie Aktion waren in der Friedensbewegung in den 1980er Jahren aus der Anti-Atom-Bewegung bekannt, auch wenn die Parteien damals eher kurzfristig ihre „Massen“ mobilisieren wollten.

Uns ging es darum, dass jede Person für sich selbst entscheiden und mitwirken kann, wie ihre Haltung und Meinung zu den selbst entworfenen direkt zielenden Aktionen entsteht und wächst, und wie eine Gruppe ihre Projekte entwickelt.

Die Parteien und Presse setzten auf Massen-Beteiligungen, so dass an einem Wochenende eine Million in Bonn, Hamburg und bei Menschenketten unterwegs waren, gegen die Stationierung der Pershing-Raketen aufzustehen.

In Mutlangen gab es ein großes Widerstands-Camp mit etwa 1200 Beteiligten, darunter vielen Prominenten wie Robert Jungk, der auch in Bonn gesprochen hatte, wo Willy Brandt ausgepfiffen worden war, Heinrich Böll, Walter Jens und Dorothee Sölle habe ich dort in Erinnerung …

Und noch immer ist Täuschland nicht gegen Atomwaffen, wie die amerikanischen in Büchel, doch wächst die Friedensbewegung jetzt in Russland.

„Petra Kelly … war die zentrale Gründungspersönlichkeit der Grünen. 1979 Mitgründerin und Spitzenkandidatin zur ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments, dann Parteivorsitzende, von 1983 bis 1990 Mitglied des Bundestages“ https://www.boell.de/de/2022/09/21/beginne-dort-wo-du-bist-das-leben-der-petra-kelly

Geistig-moralische Wende Kohls zum verlogenen Neo-Liberalismus der FDP

Der Koalitions-Wechsel brachte ab 1982 nicht nur eine Wendung zu hochgelobten Privatisierungen, Spenden- und Korruptions-Hintergründen in den Banken, es begann auch eine Abkehr von Journalismus in den Medien zu Hofberichterstattung in den öffentlichen und privaten Konzernen, ARD bis Privatfernsehen. Kleinste Feigenblätter bis heute passen auf eine Hand?

1999 Jugoslawien dritter Bruch in Grünen und SPD

Die deutsche Politik, das reaktionäre Kroatien anzuerkennen und die NATO als Verteidigung einzusetzen, um das ehemals kommunistische oder sozialistische Länderbündnis unter Tito aufzulösen, brachte uns viele billige Arbeitskräfte.

Es brachte in der Partei der Grünen den Abschied von ihren wichtigsten Basis-Bewegungen und eine klare Karriere-Struktur der alten Partei-Linien: Die eigenen Basis-Stiftungen wurden schon unter „Böll-Stiftung“ gleichgestaltet und die Posten mit Partei-Leuten besetzt, wogegen für die Schily-Klage der achtziger-Jahre der Gerichtshof noch Partei-unabhängige Strukturen gefordert hatte.

Billige Arbeitskräfte dürften auch im Ukraine-Krieg eine große Hoffnung sein, die Löhne und Preise dort sind bisher nur Bruchteile unserer Umsätze. Die amerikanischen Investitionen in Millionen von Hektar Land, in Gesetze für Biolabore auch für Kriegsforschung, Fracking und Gentechnik sollen sich ja schließlich auszahlen.

Nachhaltigkeit sozial

Die Utopie des Sozialismus: Kompass für eine Nachhaltigkeitsrevolution https://www.wienerstadtgespraech.at/live/

friedensbewegung.txt · Zuletzt geändert: 2023/10/03 12:29 von fritz